Rechtsprechung
| BSG, 23.11.1977 - 9 RV 30/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Befundvergleich - Maßgebliche Verhältnisse - Härteausgleich - Umstellung auf Rente - Keine ärztliche Nachuntersuchung
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 12.02.1958 - 9 RV 948/55
Auszug aus BSG, 23.11.1977 - 9 RV 30/77
Der 44. Senat des BSG hat in dem vom LSG hervorgehobenen Urteil vom 42. Februar 4958 (BSGE 7, 8, 42 mit weiteren Nachweisen) darunter die Verhältnisse verstanden, die beim Erlaß des Erstbescheides in Wirklichkeit (objektiv) vorgelegen haben, nicht dagegen diejenigen, die subjektiv maßgebend gewesen sind.
- BSG, 09.07.1980 - 9 RV 38/79
Änderung der Verhältnisse - Neufeststellung der Gesamt-MdE
Dabei kommt es nicht darauf an, von welchen Gegebenheiten und rechtlichen Ansichten die Versorgungsbehörde sich hat leiten lassen, sondern welcher Sachverhalt zum Zeitpunkt der früheren Feststellung objektiv bestanden hat (vgl ua BSG vom 1977-11-23 9 RV 30/77 = SozR 3100 § 62 Nr. 15, BSG vom 1978-07-27 9 RV 32/77 = SozR 3100 § 62 Nr. 16 und BSG vom 1980-01-30 9 RV 62/78 = Praxis 1980, 334). - BSG, 24.04.1963 - 11 RV 804/62
Umanerkennungsbescheid - MdE - Neufeststellung der Rente
Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1977-11-23 9 RV 30/77 Fortführung.